Überbauungsordnung Jakob

Volksja an der Urne zur Änderung

Mitte März ist das Coronavirus in der Schweiz angekommen, weshalb der Gemeinderat Trubschachen die Gemeindeversammlung, welche ursprünglich am 29. Mai 2020 hätte stattfinden sollen, auf den 11. September 2020 verschieben musste. Nebst diversen anderen Geschäften wäre die Änderung der Überbauung „Jakob“ dem Volk vorgelegt worden. Der Gemeinderat Trubschachen hat dieses Traktandum als besonders dringend eingestuft und deshalb die Bewilligung zur Durchführung einer Urnenabstimmung beim zuständigen Regierungsstatthalteramt eingeholt. Den Beschluss zu diesem Geschäft erst im September zu fällen, wäre nicht verhältnismässig gewesen. Einen Beschluss in Gemeindeangelegenheiten per Urne zu fällen ist in Trubschachen nicht üblich. Der spezielle Urnengang geht somit in die Geschichte ein. 

Vergangenen Sonntag, 5. Juli 2020 hat die Urnenabstimmung unter Berücksichtigung der Corona-Schutzmassnahmen stattgefunden. Das Abstimmungslokal wurde ausnahmsweise in das Schulhaus Hasenlehn versetzt, da beim Urnengang im Verwaltungsgebäude die Einhaltung des Mindestabstandes nicht möglich gewesen wäre. Die Stimmbeteiligung lag bei 26 % (total 1‘114 Stimmberechtigte). Dem vorliegenden Geschäft wurde zugestimmt und der Erweiterung des Wirkungsbereichs in der Überbauungsordnung steht somit nichts mehr im Wege, da weder in der Mitwirkung noch in der öffentlichen Auflage Eingaben eingingen und das Amt für Gemeinden und Raumordnung die Genehmigungsfähigkeit bestätigt hat.