Treffen mit Grossrat Leuenberger
Der Gemeinderat hat sich letzten Mittwoch mit Grossrat Samuel Leuenberger zum traditionellen jährlichen Gedankenaustausch getroffen. Dabei sind regionale Themen wie Kulturkonferenz und Tourismusförderung ebenso kontrovers diskutiert worden wie Gemeindefusionen.
Besuch der Partnergemeinde
Vom 25. bis zum 28. Juni 2009 erwartet Trubschachen Besuch aus der tschechischen Partnergemeinde Strmilov. Bürgermeister Krátký wird mit seiner Delegation die Kunstausstellung besuchen und verschiedene Betriebsführungen erleben. Sicher werden auch die einen oder anderen persönlichen Kontakte aufgefrischt.
Vernehmlassungen
Der Verband bernischer Gemeinden hat seine Mitglieder um Stellungnahme zu zwei Gesetzesvorlagen gebeten. Der Gemeinderat Trubschachen stimmt der Modifikation der Bestandesgarantie für Gemeinden zu. Die Änderung der Kantonsverfassung ermöglicht dem Kanton, in Einzelfällen Gemeindefusionen durchzusetzen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn eine Gemeinde nicht mehr handelsfähig ist, weil sie ihre Ämter nicht mehr besetzen kann. Heute haben ein Drittel der 392 bernischen Gemeinden weniger als 500 Einwohner. Damit wird deutlich, dass es nicht in erster Linie um Gemeinden wie Trubschachen, die rund 1500 Einwohner hat, gehen kann. Der Gemeinderat ist ansonsten mehrheitlich kritisch eingestellt gegenüber Gemeindefusionen und fragt sich insbesondere, wie beurteilt werden soll, ob eine Gemeinde bei einer Fusion leistungsfähiger ist.
Bei der zweiten Vorlage handelt es sich um die Revision des Erwachsenen- und Kindesschutzrechtes. Mit der Revision hat der Bund vorgegeben, dass eine Fachbehörde über Vormundschaftssachen entscheiden muss. Die bisherigen Vormundschaftsbehörden sind keine Fachbehörden. Deshalb wird der Erwachsenen- und Kindesschutz zur Regionalen Aufgabe. Trubschachen hat sich dafür ausgesprochen, dass die Gemeinden eine entsprechende Organisation bilden. Alternative wäre, dass der Kanton die Aufgabe innerhalb der Verwaltungskreise erfüllt. Der Gemeinderat sieht in der Professionalisierung gewisse Vorteile, hat aber auch starke Bedenken. Dies weil Bürgernähe und örtliche Kenntnisse verloren gehen. Ausserdem wird eine massive Kostensteigerung erwartet.
Der Gemeinderat ist zunehmend besorgt angesichts der weiteren „Professionalisierung“ und befürchtet, dass die Gemeinden nach und nach ausgehöhlt werden.
Tourismusförderung
An der Mitgliederversammlung der Region Emmental von Anfang Juni wird der Gemeinderat Trubschachen den Betrag von Fr. 3.-- pro Einwohner für die Tourismusförderung befürworten. Damit sollen vornehmlich eine Informationsstelle und eine Website sowie die Mitarbeit bei der Organisation von Grossanlässen finanziert werden. Der Gemeinderat erwartet von den Partnern im Tourismusbereich ebenfalls ein spürbares Engagement.
Energieberatungsstelle
Der Gemeinderat unterschreibt eine Vereinbarung mit der Region Emmental zur Bestellung einer Energieberatungsstelle. Die Kosten dafür betragen fünfzig Rappen pro Einwohner.
