Die vergangene Gemeindeversammlung vom 23.05.2016 wurde von Projekten für Strassensanierungen dominiert. Die 26 anwesenden Stimmberechtigten stimmten allen Kreditanträgen zu. Weiter wurden die Aufgaben der Feuerungskontrolle ausgelagert und die Jahresrechnung 2015 beschlossen. Die Stimmbeteiligung belief sich auf 2.4%.
Übertragung Aufgaben Feuerungskontrolle
Wer eine Öl-, Gas- oder grössere Holzfeuerungsanlage besitzt, muss diese periodisch auf die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen überprüfen lassen. Für kleinere Anlagen ist die Gemeinde bzw. der Feuerungskontrolleur zuständig. Bis anhin führte der Feuerungskontrolleur die Prüfung durch und die Gemeinde stellte die Gebühren in Rechnung. Weil das Rapport- und Inkassowesen der Kontrollen neu elektronisch erfolgt, ist es einfacher, wenn der Feuerungskontrolleur die Gebühren selber in Rechnung stellen kann. Der Versammlung wurde aus diesem Grund das Reglement zur Übertragung der Aufgaben im Bereich der Feuerungskontrolle vorgelegt. Einstimmig wurde dem Reglement und somit der Aufgabenübertragung zugestimmt. Für die Wahl des Feuerungskontrolleurs ist der Gemeinderat zuständig. Mit Stefan Hiltbrunner, Kaminfegermeister aus Langnau hat der Rat bereits einen passenden Kontrolleur gefunden. Hiltbrunner ersetzt Peter Sommer, welcher auf Ende 2015 demissioniert hat.
Kredite für Strassensanierungen beschlossen
Gleich drei Kredite für Sanierungen von Strassen standen auf der Traktandenliste. Noch in diesem Jahr soll die Ortbachstrasse saniert werden. Sie weist grosse Risse und Schlaglöcher auf. Die Kosten belaufen sich auf Fr. 320'000. Bei der Bäreggstaldenstrasse sowie Bäregg-Heidbühl sind Sanierungen in den Jahren 2017/2018 vorgesehen. Dafür ist ein Kredit von Fr. 625'000 nötig. Die Bäreggstaldenstrasse wird durch die Sanierungsmassnahmen sicherer und beim Wegstück Bäregg-Heidbühl erfolgen werterhaltende Massnahmen (PWI). Weiter wurde ein Kredit von Fr. 390'000 für die Sanierung der Steinbachstrasse vorgelegt. Die Ausführung ist 2018 geplant. Die drei Kredite wurden von der Versammlung ohne Ergänzungen genehmigt.
Gemeinderechnung mit erfreulichem Abschluss
Die Jahresrechnung konnte mit einem positiven Ergebnis präsentiert werden. Es resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 367'982.18, was eine Besserstellung gegenüber dem Budget von Fr. 351'532.18 bedeutet. Weniger Sitzungsgelder, tiefere Lohnkosten bei Verwaltung, Schulliegenschaften und Kommunalbetriebe sowie weniger Honorare für Beratertätigkeiten und tieferer Schneeräumungs- und Unterhaltskosten führen auf der Aufwandseite zur Entlastung. Auf der Ertragsseite schlagen Mehrerträge von Steuern der natürlichen Personen, aus Sondersteuern und aus Erbschafts- und Schenkungssteuern zu Buche. Zudem wurden im Rechnungsjahr 2015 ausserplanmässige Abschreibungen getätigt, welche Einfluss auf das Ergebnis haben. Auch tiefere Nettoinvestitionen als budgetiert sowie nicht budgetierte Einnahmen sind Gründe für die Besserstellung. Die Versammlung hat das Ergebnis zur Kenntnis genommen und die Rechnung einstimmig genehmigt.
